POSTS BY Björn Schiffbauer

Rechtsgebrauch oder Rechtsfortbildung? Die jüngsten Anti-Terror-Einsätze des Vereinigten Königreichs und das Völkerrecht

Am 7. September 2015 hat sich der britische Premierminister David Cameron u.a. zum jüngsten Vorgehen des Vereinigten Königreichs im Rahmen der Terrorismusbekämpfung öffentlich geäußert. Cameron sah sich diesmal womöglich zu einer Stellungnahme verpflichtet, weil es sich bei den getöteten Kämpfern um britische Staatsbürger handelte. Dieser Umstand hat allerdings bemerkenswerte Begleiterscheinungen ausgelöst, die einen tiefen Einblick in die völkerrechtliche Bewertung des britischen Anti-Terror-Kampfes gegen den „IS“ gewährt.

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Back to Bush? Die US-Luftschläge in Syrien gegen die „Chorasan-Gruppe“ im Lichte vorbeugender Selbstverteidigung

Dass die USA neben solchen gegen IS auch gegen die mysteriöse "Chorasan"-Gruppe in Syrien Luftangriffe fliegt, geht in der komplexen Nachrichtenlage leicht unter. Sind Angriffe gegen diese Gruppe, die bisher keinen Anschlag im Westen verübt hat, durch das Recht auf Selbstverteidigung rechtfertigbar? Oder verbirgt sich dahinter eine Rückkehr zu präemptiven Bush-Doktrin?

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