POSTS BY Christian Heidfeld

Eurobonds, Episode VI – The Return of the Jedi: Projektbonds

Von FRANZ C. MAYER und CHRISTIAN HEIDFELD  „… the biggest problem in the universe is no one helps each other.“ (Anakin Skywalker in Episode I zu tieferen Ursachen der Eurokrise) Im Zusammenhang mit Eurobonds und Schuldentilgungsfonds werden auch immer wieder Projektbonds genannt. Hier haben die Juristen durchweg freundliche Nachrichten, nicht zuletzt, weil diese unzutreffenderweise mit […]

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Eurobonds, Episode V – The Verfassungsrecht strikes back

Von FRANZ C. MAYER und CHRISTIAN HEIDFELD „… an elegant weapon for a more civilized age“ (Obi-Wan Kenobi in Episode IV zu Schuldentilgungs­fonds) Es stellen sich auch für das Konzept eines Schuldentilgungsfonds – jedenfalls in Deutschland – verfassungsrechtliche Fragen. Zwar sollen Schuldentilgungsfonds sowie die dadurch bedingte gemeinschaftliche Haftung zeitlich und dem Umfang nach begrenzt sein […]

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Eurobonds, Episode IV: A New Hope?

Von FRANZ C. MAYER und CHRISTIAN HEIDFELD Die neuesten Überlegungen zur Sicherung von Liquidität in Zeiten größter Sparanstrengungen bis hin zu allseits verfassungsrechtlich verankerten Schuldenbremsen (Fiskalvertrag) richten sich auf einen europäischen Schulden­tilgungsfonds. Bei dem vom Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung vorgeschlagenen europäischen Schulden­til­gungsfonds sollen die Mitgliedstaaten der Eurozone Staatsschulden, die über 60 % des […]

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Eurobonds, Episode III: Don’t underestimate the Force – Eurobonds und Verfassung

Von FRANZ C. MAYER und CHRISTIAN HEIDFELD Zur verfassungsrechtlichen Dimension lassen sich allerlei mehr oder weniger vorläufige Überlegungen zu einer Reihe von Fragen anstellen, die von Art. 23 GG bis zu Art. 146 GG reichen. „The fear of loss is a path to the dark side.“ (Master Yoda zu bestimmten Aspekten der Grundgesetz/EU-Debatte in Deutschland) […]

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Eurobonds, Episode II: "Bail out Member States you not must!"

Von FRANZ C. MAYER und CHRISTIAN HEIDFELD „I find your lack of faith disturbing.“ (Darth Vader in Episode IV zu rechtlichen Aspekten der Eurokrise) „Eurobonds“ werden in den Verträgen nicht erwähnt. Hier fangen die Probleme also bereits an. Auf der Suche nach Kompetenzgrundlagen für die Einrichtung von Eurobonds wäre denkbar, Gebrauch von den dem Rat […]

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Eurobonds, Episode I: The Phantom Menace

Von FRANZ C. MAYER und CHRISTIAN HEIDFELD Die Diskussion um Eurobonds hält an. Es gibt gute Gründe gegen solche Bonds, aber auch welche dafür. Einerseits wird darauf verwiesen, dass durch die Einführung von Eurobonds der Reform- und Spardruck auf verschwenderische Fiskalpolitik zu sinken droht. Und dass zuviel Liquidität – leicht verfügbares Geld – genau das […]

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