POSTS BY Julian Staben

Farbenfrohe Rechtsprechung: Verweisungsanalyse von BVerfG

Mit wachsender Rechenkraft und allgegenwärtigem Anfallen von Daten hat auch die Netzwerkanalyse als Methode der Sozialforschung rege Verbreitung gefunden. Sie knüpft an den Verbindungen von Einheiten an und sucht hieraus Schlüsse über die Beschaffenheit des Netzwerks und seiner Kausalitäten zu ziehen. Die Netzwerkanalyse wurde beispielsweise zur Erforschung digitaler Einflusssphären ebenso verwendet wie zur Analyse von Terrorzellen. Auch den Entscheidungen des U.S. Supreme Courts und schließlich auch dem deutschen BGB wurde bereits netzwerkanalytisch zu Leibe gerückt. Das Netzwerk, welches sich aus den Verweisungen der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts aufeinander ergibt, liegt jedoch bisher im Dunkeln.

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Auf Facebookstreife: polizeiliche Maßnahmen in sozialen Netzwerken als mittelbare Grundrechtseingriffe?

“Facebookstreifen“, bei denen die Beamten mit den eigenen oder auch mit Fake-Accounts die netzwerk-öffentlichen Postings für sie interessanter Personen im Netzwerk durchforsten, gehören längst zur alltäglichen polizeilichen Praxis. Nach bisher vorherrschender Ansicht stellen derartige Maßnahmen keinen Grundrechtseingriff dar – zumindest solange keine besonderen Zugangshürden überwunden werden. Die Online-Streife kann demnach also einfach auf die Generalklauseln der Polizeigesetze der Länder und entsprechende Online-Ermittlungen auf die Generalklauseln der StPO gestützt werden. Dass hier eventuell ein Eingriff vorliegt, wird deswegen abgelehnt, weil nicht ersichtlich sein soll, wie Entfaltungs- und Selbstbestimmungsmöglichkeiten oder Handlungsfreiheiten des Bürgers durch solche zunächst eher ungezielten Maßnahmen auch nur mittelbar beeinträchtigt werden können. Doch hierbei stehenzubleiben, wäre zu kurz gesprungen.

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