POSTS BY Roseline Letteron

Nicolas Sarkozy, l’UMP et le Conseil constitutionnel

Nicolas Sarkozy est désormais officiellement candidat à la présidence de l’UMP et il entend bien faire entendre sa voix. L’opération de communication n’a surpris personne, pas plus que le discours donnant au téléspectateur l’impression que le temps s’était arrêté en 2012. Au plan juridique, l’annonce présente cependant un intérêt car Nicolas Sarkozy, en sa qualité d’ancien Président de la République, est "membre de droit et à vie" du Conseil constitutionnel (art. 56 al. 2 de la Constitution). A ce titre, il est soumis à certaines obligations bien peu compatibles avec les fonctions de responsable d’un parti politique.

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Nicolas Sarkozy als Parteichef und Verfassungsrichter

Nicolas Sarkozy ist jetzt offizieller Kandidat für den Vorsitz seiner Partei UMP und versteht es, sich Gehör zu verschaffen. Die Nachricht hat niemanden überrascht, genauso wenig wie die im Fernsehen ausgestrahlte Rede, die dem Zuschauer den Eindruck vermittelte, die Zeit sei im Jahr 2012 stehen geblieben. Juristischerseits ist die Ankündigung deshalb von Interesse, weil Nicolas Sarkozy als ehemaliger Präsident der Republik ein "Mitglied auf Lebenszeit" des Verfassungsrates ist (Art. 56 al. 2 der Verfassung). In dieser Funktion unterliegt er gewissen Verpflichtungen, die sich schlecht mit den Verantwortungen eines Parteipolitikers vertragen.

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Aufnahme in die ENA: Gehorsam ist ein raues Geschäft

Die drei Themen im öffentlichen Recht, die die Kandidaten für die Eliteschmiede ENA zu bearbeiten hatten, sind verräterisch. Anscheinend technische Fragen des Verwaltungsrechts, die keines besonderen Kommentars bedürfen. Tatsächlich sind diese Themen einfach bewundernswert, in ihrer entwaffnenden Schlichtheit, in ihrer Transparenz zu der Auffassung, wie hohe Beamte ausgebildet werden sollten. Vor allem enthüllen sie die dominante Kultur eines Milieus.

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