Comments for Verfassungsblog

Comment on Karrieren und Kontinuitäten: Das Bundesministerium der Justiz und seine Vergangenheiten by Careers and Continuities: The German Federal Ministry and its Third Reich Past | Dispute Resolution in Germany

Thu, 17 May 2012 10:07:40 +0000

[...] Careers and Continuities: The German Federal Ministry of Justice and its Past (see here for the German version). She discusses the evolving research programme and the task that the Commission [...]

Comment on Careers and Continuities: The German Federal Ministry of Justice and its Pasts by Careers and Continuities: The German Federal Ministry and its Third Reich Past | Dispute Resolution in Germany

Thu, 17 May 2012 09:52:01 +0000

[...] Third Reich past. Alexandra Kemmerer reports, at Verfassungsblog.de, on the project: Careers and Continuities: The German Federal Ministry of Justice and its Past (see here for the German version). She discusses the evolving research programme and the task that [...]

Comment on Karrieren und Kontinuitäten: Das Bundesministerium der Justiz und seine Vergangenheiten by Verfassungsblog › Careers and Continuities: The German Federal Ministry of Justice and its Pasts

Sat, 12 May 2012 10:17:57 +0000

[...] original German version of this post was first published in Frankfurter Allgemeine Zeitung of 2 May 2012, p. N4 [...]

Comment on Shit happens als Menschenrechtsverletzung by schorsch

schorsch — Fri, 11 May 2012 14:50:43 +0000

der deutsche strafprozess ist auch kein kontradiktorisches verfahren.
deswegen werden auch beweisverwertungverbote angenommen, wenn ein richterlicher bereitschaftsdienst für ermittlungsmaßnahmen fehlt. wäre die staatsanwaltschaft prozessgegner des angeklagten, wäre es auch weniger einleuchtend ihnen diesen beweis zu verweigern.

Comment on Fiskalpakt und Grundgesetz: Ja, wattn nu? by Claire

Claire — Wed, 09 May 2012 07:43:51 +0000

Sehr spaßhaft! Wer kennt nicht diese Pappenheimer auf den Podien der Fakultäten und sonstigen Honoratiorenversammlungen dieses Landes.

Comment on Karrieren und Kontinuitäten: Das Bundesministerium der Justiz und seine Vergangenheiten by EuroTanic

EuroTanic — Tue, 08 May 2012 23:04:57 +0000

Nachkriegsdeutschland und das gesamte EUtopia Projekt sind eine Fortführung der Nazi Allmachtsfantasien, finanziert durch die globale Finanzmafia. Adenauer holte sich Altnazis ins Kanzleramt. Der Altnazi und Blut und Boden Jurist Hallstein unterzeichnete die römischen Verträge und wurde folgerichtig der erste Präsident der EWG. Die heutige Politik in der EU und Anglo-Amerika sind eine Weiterführung der faschistoiden Ideen mit Mitteln der globalen Politik und Medienmanipulation.

Comment on (K)eine Epistemodizee in Frankfurt by Nora Markard

Nora Markard — Tue, 08 May 2012 20:05:35 +0000

Da wäre ich tatsächlich gern gewesen – habe ich wirklich so wenig verpasst? Vielen Dank für diesen informativen Beitrag, ich freue mich auf den nächsten…

Comment on Dieter Grimm: Wulffs Anruf war kein Eingriff in die Pressefreiheit by Elvar

Elvar — Mon, 07 May 2012 21:54:53 +0000

Großartiger Artikel! Danke sehr.
Man sollte nur von Bedrohung der Pressefreiheit schreiben und schreien, wenn das auch zutrifft. Sonst nutzt sich das ab.
Deshalb ist auf der Site: http://www.pressefreiheit-in-deutschland.de auch nichts zu der Behauptung zu finden, Wulff hätte die Pressefreiheit eingeschränkt.

Comment on Staatenbeschwerde statt Sportboykott: Deutschland sollte die Ukraine in Straßburg verklagen by someone

someone — Sun, 06 May 2012 21:07:54 +0000

Es geht um die zwischenstaatliche Klage, nicht um die persönliche. Staaten sollten zu diesem Mittel erst nach einem großen Frust greifen, Fr. Timoschenko kann natürlich zu diesem Mittel greifen, aber ihre Methoden in der Haft erinnern mich sehr an die RAF.
Persönliche Klage ja, gerne; Staatsklage nein.

Comment on Shit happens als Menschenrechtsverletzung by georg

georg — Sun, 06 May 2012 20:00:13 +0000

Auf nationaler Ebene kann man das so machen wie (eine Zeitlang) die zuständige BVerfG-Kammer bei überlanger Untersuchungshaft: Rhetorisch draufhauen und freilassen, freilassen, freilassen. Bei den Fachgerichten macht man sich so allerdings nicht beliebt.