Eine kritische Würdigung der BND-Reform

In der Gesamtschau zeigt sich, dass die am Freitag beschlossene BND-Reform zahlreiche gravierende Schwachstellen aufweist. Trotz aller Kritik dürfte sich das Fenster für weitreichende durch den Gesetzgeber initiierte Reformen des BND jedoch nun erst einmal wieder geschlossen haben.

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Akteneinsichten: Was keine Brisanz mehr hat, kommt ins Findbuch

Den aktuellen Streit um die Arkana deutscher und amerikanischer Sicherheitsbehörden verfolgte ich in den vergangenen Tagen zeitweise aus kühlen Archivkellern. Beim Blättern in alten Akten und Nachdenken über neue Überwachungssysteme (beides hatte irgendwie immer wieder mit dem Kalten Krieg zu tun) gingen mir noch einmal Überlegungen durch den Kopf, die ich für ein Kapitel des […]

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