Die Kanzlerin schützt den Rechtsstaat. Oder wie?

In einem Rechtsstaat, so Kanzlerin Angela Merkel in Sachen Böhmermann, sei „es nicht Sache der Regierung, sondern von Staatsanwaltschaften und Gerichten, das Persönlichkeitsrecht und andere Belange gegen die Presse- und Kunstfreiheit abzuwägen“. Wieso eigentlich nicht? Warum gibt es dann überhaupt ein einschlägiges Ermächtigungsdelikt? Tatsächlich ist nach Art. 1 Abs. 3 GG die Bundesregierung durchaus verpflichtet, eine entsprechende Grundrechtsabwägung vorzunehmen.

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Geisterjagd auf das Gespenst des bösen Carl: Eine Anmerkung zu Max Steinbeis' Turiner Beobachtungen

  Neulich fielen mir zwei Sätze in die Hand, die ich vor ein paar Jahren geschrieben habe. Etwas kryptisch, dachte ich. Aber richtig. Das dachte ich jetzt wieder, als ich Max' Eindrücke von Gunther Teubners und Anna Beckers' Turiner Konferenz über "Societal Constitutionalism" las (einen ausführlichen Konferenzbericht gibt’s in der F.A.Z. vom 23. Mai 2012). […]

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Fluch der Karibik: Von Tortuga Bay bis Guantanamo

Daniel Heller-Roazen: Der Feind aller. Der Pirat und das Recht. S. Fischer, 2010 Von der Antike bis heute werden Waren vorzugsweise auf dem Seeweg transportiert. Das ist nicht nur billig und schnell, sondern hat auch den Vorteil, dass man nicht ständig das Hoheitsgebiet von Staaten durchqueren muss, deren Zöllner an jeder Grenze erneut die Hand […]

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