Der EuGH hat Frankreich verurteilt, weil es dem elsässischen Großen Feldhamster zu wenig Schutz hatte angedeihen lassen. So weit, so unspektakulär: Das pausbäckige Pelztierchen (hier im Bild ein domestizierter Artgenosse) ist in der Wildnis jedenfalls vom Aussterben bedroht, und die Franzosen taten zu wenig dagegen, was in den Augen von Kommission und EuGH gegen die [...]
In Frankreich ist Ehe rechtlich eine Sache zwischen Mann und Frau. So steht es im Code Civil, und so hat es der Cour de Cassation erst 2007 ausdrücklich bestätigt. Heute hat der französische Verfassungsgerichtshof klar gemacht, dass da auch die Verfassung nichts hilft. Grund: Die Homo-Ehe einzuführen, sei eine politische Entscheidung und entziehe sich der [...]
Der kleine Nick hat richtig Mist gebaut. Die strenge Lehrerin Viviane Reding staucht ihn erbarmungslos zusammen. Er greint und heult, aber das hilft ihm überhaupt nichts. Er zeigt auf seinen dicken Kumpel neben ihm: Der sei doch auch dabei gewesen! Aber der schüttelt nur stumm den Kopf. Und dann traut sich sogar der Hilfslehrer José [...]
Frankreich hat vor kurzem eine gewaltige Verfassungsreform durchlaufen, deren spektakulärster Part die Einführung einer verfassungsgerichtlichen Normenkontrolle ist. Zuvor gab es eine Überprüfung von Gesetzen am Maßstab der Verfassung nur während des laufenden Gesetzgebungsverfahrens. Hatte das Parlament einmal abgestimmt, war das Gesetz durch keinen Richterspruch mehr umzustoßen. Das war, genauso wie in Großbritannien, nicht nur irgendein [...]
Nach all der Kritik, die das BVerfG wegen des Lissabon-Urteils aushalten musste, findet der Zweiten Senat heute diesen Rapport des französischen Senats im Adventskalender. Hubert Haenel, Vorsitzender des Europaausschusses, kommt darin zu dem Schluss, dass das Lissabon-Urteil in Wirklichkeit total in Ordnung geht. Der Bericht fasst die Funktionsweise der deutschen Verfassungsgerichtsbarkeit und die ganze Vorgeschichte [...]
Frankreichs Immigrationsminister Eric Besson beraumt eine “Grand Debat sur l’Identité Nationale” an, lässt allerhand Leute mit oder ohne Migrationshintergrund ihre Gefühle beim Absingen der Marseillaise beschreiben, verballert einen Haufen Geld, und am Ende, so hofft er, bekommt er eine gültige Antwort auf die Frage, was Franzose sein heute bedeutet. Das Ding ist ziemlich aufwändig aufgezogen: [...]
