Brave New World

“Can I see your ID?” Inzwischen liegt die Vollendung meines 21. Lebensjahres schon so lang zurück, dass mich diese Frage nicht schmeichelt, sondern nur noch irritiert. Dabei will ich an diesem Nachmittag bei “Wholefoods” in Ann Arbor gar keine harten geistigen Getränke erwerben, sondern nur eine Flasche toskanischen Rotwein, den man den Nachbarn zum Abendessen […]

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EuGH korrigiert strikte Linie der ersten Instanz zu Anti-Terrorlisten

Der EuGH hat heute zwei Entscheidungen veröffentlicht, an denen Eric Posner und andere Apologeten einer entfesselten Exekutive ihre Freude haben dürften. Es geht um das Einfrieren des Vermögens potenzieller Terror-Unterstützer und anderer Leute, die man aus mehr oder weniger guten Gründen für Schurken hält. Das ist ein Freiheitseingriff, wie man ihn unterhalb der Schwelle körperlicher […]

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Rethinking the Politics of International Criminal Justice: Zehn Jahre nach dem Inkrafttreten des Römischen Statuts

  Heute vor zehn Jahren, am 1. Juli 2002, trat das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs in Kraft. In New York tagte zeitgleich die Vorbereitungskommission (“PrepCom”) des ICC in ihrer letzten Sitzung, und die Stimmung der Delegierten beim Festakt am Hauptsitz der Vereinten Nationen war überschwänglich – nicht zuletzt bei den vielen anwesenden Vertreterinnen und […]

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TWAIL 3.0: Indien, die Juristerei als Wissenschaft und das internationale Recht

Leider verschoben werden musste neulich der Berlinbesuch des Völkerrechtlers Antony Anghie, der nun voraussichtlich im Herbst 2012 bei Rechtskulturen über die von ihm vertretenen “Third World Approaches to International Law” (TWAIL) sprechen wird. Diskutiert haben wir darüber trotzdem jetzt schon mal. In einem spannenden kleinen Roundtable Seminar mit Anne Orford, die auch die Rechtskulturen Lecture […]

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Modern Imperialism and the Secularisation of International Law

On Monday, 19 March, historian, philosopher and lawyer Mark Somos (2011-2012 Rechtskulturen Fellow at Humboldt University Law School) will talk in Recht im Kontext‘s Rechtskulturen Colloquium about Modern Imperialism and the Secularisation of International Law. His paper deals with “the forgotten contingency of secularisation”: One reason why we fail to prevent and resolve both domestic and […]

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Domesticating the Word: Articulations of a Violent Past

  Tonight, Anthropologist Alejandro Castillejo Cuéllar (2011-2012 Rechtskulturen Fellow at Humboldt University Law School) will talk in Recht im Kontext‘s Rechtskulturen Colloquium about the role that the articulation of a violent past, through different mechanisms, has in creating or reinforcing not only diverse forms of historical silence but also different ways of engaging the prospect of […]

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Verfassungsrassismus, die tragikomische Variante

Die USA, dieses geplagte Land, hat die spannende Welt des Verfassungsrechts um eine weitere Kuriosität bereichert: Eine Verfassung, die den Richtern des Landes verbietet, internationales Recht zu berücksichtigen. Die Bürger von Oklahoma haben mit einer Mehrheit von 70 Prozent für ein Referendum gestimmt, das die Landesverfassung entsprechend ändert. Was vermutlich damit zu tun hat, dass […]

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Profs und Richter – wie Hund und Katz

Dass Wissenschaft und Oberstes Gericht überkreuz liegen, kommt auch hier zu Lande vor. Nach dem Lissabon-Urteil gab es manches aus staats- oder europarechtswissenschaftlichem Munde zu hören und zu lesen, das in Karlsruhe die Ohren zum Glühen und die Hälse zum Schwellen gebracht haben dürfte. Aber wie ein richtiger Clash zwischen Akademie und Justiz aussieht, kann […]

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Vergangenheit, die nicht vergeht, lässt sich nicht amnestieren

To assert that it is a crime for a national prosecutor or investigating judge to act in this way, particularly where the allegation being investigated concerns the disappearance of persons and has continuing effects, is obviously wrong and is detrimental to the rule of law. So neun renommierte International Lawyers gestern in einem Brief an […]

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Partisanen als Kriegsverbrecher

Gab es schon vor den Nürnberger Prozessen eine völkerrechtliche Basis dafür, Individuen wegen Kriegsverbrechen zu bestrafen? Die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) bejaht diese Frage in ihrem gestrigen Urteil Kononov bemerkenswert umfassend und treibt damit die Russen auf die Barrikaden (“Strasbourg sides with Nazis”). In dem Fall geht es um ein lettisches […]

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