EU: Jenseits des Nationenmodells

Posted in Europa, Verfassungspolitik on December 29th, 2009 by Max Steinbeis

Warum die EU kein Riesen-Bundes-Nationalstaat ist noch werden sollte, und warum dies kein nationalistischer Standpunkt, sondern genau das Gegenteil ist: Charlemagne vom Economist in Topform.

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Warum nicht als “Grand Débat sur la Difference Européenne”?

Posted in Europa, Verfassungspolitik, Was die anderen machen on November 28th, 2009 by Max Steinbeis

Frankreichs Immigrationsminister Eric Besson beraumt eine “Grand Debat sur l’Identité Nationale” an, lässt allerhand  Leute mit oder ohne Migrationshintergrund ihre Gefühle beim Absingen der Marseillaise beschreiben, verballert einen Haufen Geld, und am Ende, so hofft er, bekommt er eine gültige Antwort auf die Frage, was Franzose sein heute bedeutet.

Das Ding ist ziemlich aufwändig aufgezogen: Foren, Videos, lokale Veranstaltungen in allen Départements und Arrondissements des Landes, und am 2. Februar will der Minister die französische Identität in einem Abschlusscommuniqué zusammenfassend beschreiben. Es ist im Übrigen dafür gesorgt, dass das Ganze nicht außer Kontrolle gerät: Bei dem Youtube-Kanal sind die Kommentare deaktiviert und Embedden ist auch nicht – die Grand Débat ist nach zentralistischer Manier eine Veranstaltung, die die Regierung fest im Griff zu behalten wünscht.

Na, immerhin: Den republikanischen Zusammenhalt per Deliberation zu stärken versuchen – das ist immer noch besser als irgendwelche essenzialistischen Leitkulturdefinitionen oder der Wunsch, die “certaine idée de la France” aus dem Munde einer väterlichen Führungsfigur zu empfangen.

Aber wieso Nationale? Am Dienstag tritt Lissabon in Kraft – wie provinziell, genau zum gleichen Zeitpunkt dem Franzosentum hinterherzusentimentalisieren. Und wieso Identität? Deliberation ist nicht dazu da, dass wir alle zu Brüdern werden. Deliberation ist nicht gut im Schaffen von Identität, sondern im Management von Differenz. Genau wie die EU, übrigens…

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