Chiles Verfassungs­reform – erfolgreicher Bürger­beteiligungs­prozess?

Chiles Verfassung stammt im Kern immer noch aus der Pinochet-Ära. Die scheidende Präsidentin Michelle Bachelet hatte eine grundlegende Verfassungsreform versprochen und dazu einen umfassenden Bürgerdialog initiiert. Was aus diesem Prozess unter ihrem Nachfolger Piñera wird, ist ungewiss.

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Japanische Unterhauswahl 2017: Gedanken über eine mögliche Verfassungsänderung

Die japanische Regierungspartei LDP unter Ministerpräsident Shinzo Abe hat seit der letzten Unterhauswahl eine verfassungsändernde Mehrheit. Die will sie nutzen, um in der anti-militaristischen Verfassung die Existenz der Selbstverteidigungskräfte zu verankern. Was steckt dahinter?

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Islands Verfassungs-Crowdsourcing

Island, die krisengeschüttelte Insel im Nordmeer mit ihren 300.000 Einwohnern, erneuert seine Verfassung, und zwar auf eine ziemlich einzigartige Weise: total transparent, total partizipativ, alle dürfen mitreden, alles ist öffentlich, die Partei- und Fraktions-Mächtigen halten sich total raus. Klingt wie eine Mischung aus Thomas Morus, Solon von Athen und Elterninitiativkindergarten. Kann das überhaupt funktionieren? Ich […]

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