Comments on: Zündet der EuGH die nächste Stufe im Konflikt mit dem BVerfG?

By: Glücksspielmonopol: Karlsruhe droht neuer Ärger aus Luxemburg | Verfassungsblog

Thu, 11 Feb 2010 13:19:33 +0000

[...] Bot hatte auch im Fall Kücükdeveci die Schlussanträge verfasst. Der Mann geht keinem Konflikt aus dem Wege. Mal sehen, was der EuGH [...]

By: Zu jung für den Kündigungsschutz? – Kücükdeveci und die Folgen | Kündigungsfristen, EU-Vertrag, EU-Recht, Altersgrenzen, Altersdiskriminierung | Rechtslupe

Tue, 19 Jan 2010 16:44:35 +0000

[...] genau dieser Frage, ob es sich bei dem Mangold-Entscheidung um einen “ausbrechenden Rechtsakt” handelt, wird demnächst auch das Bundesverfassungsgericht in dem bei ihm [...]

By: Kücükdeveci: Wettrüsten zwischen Luxemburg und Karlsruhe | Verfassungsblog

Kücükdeveci: Wettrüsten zwischen Luxemburg und Karlsruhe | Verfassungsblog — Tue, 19 Jan 2010 15:19:17 +0000

[...] Urteilsgründe (weitere Details zu Fall und Hintergründen hier) im heute entschiedenen Fall Kücücdeveci kann man so zusammenfassen: Wir halten in vollem Umfang [...]

By: Sebastian Wenzel

Sebastian Wenzel — Tue, 19 Jan 2010 12:27:16 +0000

Urteil wurde heute veröffentlicht:

http://tinyurl.com/ybcneuj

By: Max Steinbeis

Max Steinbeis — Mon, 18 Jan 2010 08:33:58 +0000

also, ich bin mir doch ziemlich sicher, dass sich der EuGH der Konsequenzen eines möglichen ultra-vires-Urteils aus Karlsruhe sehr klar bewusst ist.
Nach dem Maastricht-Urteil kam Keck. Nach dem EU-Haftbefehls-Urteil kam Förster. Zufall?

By: code

code — Mon, 18 Jan 2010 08:16:11 +0000

Naja, als deutscher Jurist neigt man dazu, das eigene VerfG etwas zu wichtig zu nehmen. Der EuGH hat ab und an auch anderes zu bedenken, als nur die Frage, ob er beim BVerfG Gefallen mit seiner Rechtsprechung erweckt. Ich kann hier auch kein Überschreiten des Rubikon erblicken, die unmittelbare Richtlinienanwendung ist doch schon ein alter Hut.

Ansonsten nettes Blog, allerdings hat mir das letzte Template etwas besser gefallen.