nam 22 uu 4500 10.59704/b8e068bc9057e166 DE-Verfassungsblog cr||||| 231108s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/b8e068bc9057e166 doi ger 342 23 Schönberger, Philipp Author aut § 129 StGB und die Erheblichkeit der Erheblichkeit Schönberger, Philipp Verfassungsblog 2023-11-08 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier In der Diskussion über den Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung (§ 129 StGB) gegen die „Letzte Generation“ vertraten prominente Stimmen die Ansicht, der Straftatbestand setze seit einer Reform von 2017 keine erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit mehr voraus. Diese Behauptung lässt sich zwar eindeutig widerlegen, hat aber dennoch für Verwirrung über Gültigkeit und Inhalt des ungeschriebenen Tatbestandsmerkmals gesorgt. Eine Auseinandersetzung mit dessen Anforderungen ist dringend erforderlich. Nicht nur die jüngsten Entwicklungen in den Verfahren gegen die „Letzte Generation“ machen die praktische Bedeutung einer vermeintlichen juristischen Feinheit deutlich. Die Frage der „Erheblichkeit“ ist darüber hinaus auch für die größere Frage relevant, wie eine liberale Demokratie mit disruptiven Klimaprotesten umgeht.   CC BY-SA 4.0 § 129 StGB Klimakrise Letzte Generation Ziviler Ungehorsam Naujoks, Katharina Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/%c2%a7-129-stgb-und-die-erheblichkeit-der-erheblichkeit/ raw object