nam 22 uu 4500 10.59704/c25a0fc14935eae8 DE-Verfassungsblog cr||||| 240610s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/c25a0fc14935eae8 doi ger 342 23 Thym, Daniel Author aut Zur Debatte über Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien - Einzelfallprüfung statt „Alles oder nichts“ Thym, Daniel Verfassungsblog 2024-06-10 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, Schwerstkriminelle und Gefährder auch nach Afghanistan und Syrien abzuschieben. Die öffentliche Debatte unterstellt dabei bisweilen, dass der Kanzler, die Innenministerin oder das Außenministerium eigenständig darüber entscheiden könnten, ob ein Land als generell sicher oder unsicher gilt. Je nach Ergebnis erhalten dann entweder alle Schutz oder Abschiebungen sind plötzlich möglich. Das stimmt nicht, denn das Asylrecht fragt nach Situation jeder Einzelperson. Statt eines „Alles oder nichts“ gilt also „Es kommt darauf an“. Das klingt unentschieden, ist es jedoch nicht. CC BY-SA 4.0 Abschiebung Afghanistan Afghanistan Syrien subsidiärer Schutz (DE-588)4000687-6 gnd Afghanistan Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/abschiebung-afghanistan-syrien-rechtlich/ raw object