Zur Debatte über Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien - Einzelfallprüfung statt „Alles oder nichts“ Thym, Daniel Author aut Text xx# 2024 Verfassungsblog 2024-06-10 ger
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 Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, Schwerstkriminelle und Gefährder auch nach Afghanistan und Syrien abzuschieben. Die öffentliche Debatte unterstellt dabei bisweilen, dass der Kanzler, die Innenministerin oder das Außenministerium eigenständig darüber entscheiden könnten, ob ein Land als generell sicher oder unsicher gilt. Je nach Ergebnis erhalten dann entweder alle Schutz oder Abschiebungen sind plötzlich möglich. Das stimmt nicht, denn das Asylrecht fragt nach Situation jeder Einzelperson. Statt eines „Alles oder nichts“ gilt also „Es kommt darauf an“. Das klingt unentschieden, ist es jedoch nicht. CC BY-SA 4.0 Thym, Daniel Abschiebung Afghanistan Afghanistan Syrien subsidiärer Schutz Afghanistan 342 https://verfassungsblog.de/abschiebung-afghanistan-syrien-rechtlich/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.59704/c25a0fc14935eae8 240610 10.59704/c25a0fc14935eae8 Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)