nam 22 uu 4500 10.59704/4b7d1a8f6d8f51aa DE-Verfassungsblog cr||||| 250613s2025||||xx#|||||o|||| ||| 0|eng|| 10.59704/4b7d1a8f6d8f51aa doi eng 342 23 Tabbara, Tarik Author aut Parlamentarische Frage vs. Schutz vor Rassismus - Berliner Verfassungsgericht uneins über Vornamen-Anfragen Tabbara, Tarik Verfassungsblog 2025-06-13 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Parlamentarische Anfragen nach den Vornamen deutscher Tatverdächtiger haben eine unrühmliche Geschichte. 2024 verweigerte der Berliner Senat erstmals die Auskunft, weil er das Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt sah. Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat diese Argumentation nun zurückgewiesen und die Antwortverweigerung als Verstoß gegen Abgeordnetenrechte gewertet – ohne dabei den Rassismus solcher Anfragen zu thematisieren. Dagegen weist das Minderheitenvotum zu Recht darauf hin, dass Diskriminierungsverbote eine verfassungsimmanente Grenze parlamentarischer Informationsrechte bilden. CC BY-SA 4.0 AfD Antidiskriminierung Berlin Berliner Senat Berliner Verfassungsgerichtshof Diskriminierung Diskriminierungsverbot Rassismus Rassismus Recht auf informationelle Selbstbestimmung informationelle Selbstbestimmung parlamentarische Anfrage (DE-588)4123073-5 gnd Diskriminierungsverbot (DE-588)4076527-1 gnd Rassismus von Achenbach, Jelena Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/afd-anfrage-vornamen-rassismus-berlin/ raw object