nam 22 uu 4500 10.59704/c192769d7d6c8c05 DE-Verfassungsblog cr||||| 250508s2025||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/c192769d7d6c8c05 doi ger 342 23 Shirvani, Foroud Author aut Gesichert rechtsextremistisch, gesichert verboten? - Was die Einstufung der AfD für ein mögliches Parteiverbot bedeutet Shirvani, Foroud Verfassungsblog 2025-05-08 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als eine „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Nach einer Pressemitteilung kommt die Behörde zu dem Ergebnis, dass in der AfD als Gesamtpartei ein „ethnisch-abstammungsmäßige[s] Volksverständnis“ vorherrsche, das mit der Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes nicht vereinbar sei. Seitdem wird über ein AfD-Verbot diskutiert, oft ohne zwischen den rechtlichen Anforderungen für die Einstufung einerseits und für das Parteiverbot andererseits zu unterscheiden. Bei der Einstufung einer Partei durch das Bundesamt für Verfassungsschutz handelt es sich allerdings nur um eine behördliche Einschätzung, die für ein etwaiges Parteiverbotsverfahren keine Bindungswirkung hat. CC BY-SA 4.0 AfD AfD-Verbot Alternative für Deutschland | Berlin Bundesamt für Verfassungsschutz Parteiverbot Parteiverbot Parteiverbotsverfahren Rechtsextremismus (DE-588)1046235370 gnd Alternative für Deutschland | Berlin (DE-588)4173414-2 gnd Parteiverbot Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/afd-einstufung-parteiverbot/ raw object