nam 22 uu 4500 10.59704/7d9583d3d63bd953 DE-Verfassungsblog cr||||| 250730s2025||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/7d9583d3d63bd953 doi ger 342 23 Ogorek, Markus Author aut Parteiverbotsverfahren in der öffentlichen Debatte - Zehn populäre Irrtümer und ihre verfassungsrechtliche Einordnung Ogorek, Markus Verfassungsblog 2025-07-30 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier In der seit einigen Monaten kontrovers geführten Debatte um ein mögliches AfD-Verbot werden immer wieder Positionen mit rechtlichen Argumenten unterfüttert, die mit Blick auf das Verfassungsrecht kaum haltbar oder zumindest stark umstritten sind. Ihnen soll im Folgenden besondere Aufmerksamkeit gelten: als Mahnung an alle, die sich öffentlich zu diesem Thema äußern, dass die juristische Methodik auch dort nicht vernachlässigt werden darf, wo (gefühlte) politische Dringlichkeit auf normative Komplexität trifft. CC BY-SA 4.0 AfD-Verbot Bundesamt für Verfassungsschutz Parteiverbot Parteiverbotsverfahren Streitbare Demokratie Verfassungsrecht (DE-588)4140182-7 gnd Streitbare Demokratie Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/afd-parteiverbot-verfassungsrecht/ raw object