nam 22 uu 4500 10.59704/7800f42a366112fa DE-Verfassungsblog cr||||| 251217s2025||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/7800f42a366112fa doi ger 342 23 Maurer, Johannes Author aut Mehr als Lex NPD - Der Ausschluss von der staatlichen Finanzierung nach Art. 21 Abs. 3 GG als Alternative zum Verbot großer Parteien Maurer, Johannes Verfassungsblog 2025-12-17 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die Diskussion um ein mögliches AfD-Verbot ist und bleibt virulent. Wieder einmal zeigt sich, dass in der Diskussion kaum Platz für Zwischentöne ist. Bei aller rechtswissenschaftlichen Exegese bleibt so unterbelichtet, dass das Grundgesetz mit der Möglichkeit zum Ausschluss einer Partei von der staatlichen Finanzierung in Art. 21 Abs. 3 GG selbst einen Zwischenton zwischen „weiter so“ und Verbot setzt. Dieser Regelung widmet sich der folgende Beitrag und zeigt dabei auf, dass diese auch gegen eine Partei wie die AfD zur Anwendung kommen könnte. CC BY-SA 4.0 AfD-Verbot NPD-Urteil Parteienfinanzierung Streitbare Demokratie (DE-588)4140182-7 gnd Streitbare Demokratie Spahr, Niklas Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/afd-verbot-staatliche-finanzierung/ raw object