nam 22 uu 4500 10.59704/37fcc7287cec733c DE-Verfassungsblog cr||||| 261015s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/37fcc7287cec733c doi ger 342 23 Deyda, Jonas Author aut Bitte nicht in diesem Ton! - Warum die „aktiv kämpferische, aggressive Haltung“ noch nie etwas mit Gewalt zu tun hatte Deyda, Jonas Verfassungsblog 2026-10-15 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier In der Debatte über das Für und Wider eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ist häufig zu lesen, ein Verbotsverfahren würde an der Hürde der aktiv kämpferischen, aggressiven Haltung scheitern. Der Begriff erweckt dabei leicht den Eindruck, es handele sich um eine zusätzliche Hürde der Gewaltorientierung. Damit vernebelt der Begriff aus zwei Gründen die Debatte: Zum einen hat das Bundesverfassungsgericht den Begriff mit der „NPD II“-Entscheidung von 2017 ausrangiert. Zum anderen hat der Begriff – entgegen naheliegenden Assoziationen – noch nie auf gewalttätiges Verhalten abgestellt. CC BY-SA 4.0 Freiheitliche demokratische Grundordnung Gesellschaft für Freiheitsrechte | Berlin KPD NPD-Urteil Parteiverbot (DE-588)4018328-2 gnd Freiheitliche demokratische Grundordnung (DE-588)1154798534 gnd Gesellschaft für Freiheitsrechte | Berlin Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/aggressiv-kaempferisch/ raw object