nam 22 uu 4500 10.59704/ef3d880c8447e570 DE-Verfassungsblog cr||||| 260727s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/ef3d880c8447e570 doi ger 342 23 Elmentaler, Stella Author aut AI Way or the Highway - Zur Verfassungswidrigkeit des bayerischen „KI-Verbot-Verbots“ Elmentaler, Stella Verfassungsblog 2026-07-27 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die bayerische Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am 23. Juni 2026 einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Hochschulinnovationsgesetzes (BayHIG) beschlossen, der es Hochschulen und Lehrenden verbietet, die Nutzung von Künstlicher Intelligenz zu untersagen. Das Vorhaben soll den Weg frei machen für einen „gewinnbringend[en]“ Einsatz von KI an bayerischen Hochschulen. Indem es Hochschulen und Lehrenden die Freiheit zur Entscheidung über die Nutzung von KI in unbeaufsichtigten Prüfungen nimmt, macht es den Weg allerdings nicht frei, sondern erklärt ihn zum einzig richtigen. CC BY-SA 4.0 Bayern Deutschland Hochschulrecht Künstliche Intelligenz Lehrfreiheit Verfassungsrecht (DE-588)4005044-0 gnd Bayern (DE-588)4011882-4 gnd Deutschland Hof, Linus Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/ai-way-or-the-highway/ raw object