nam 22 uu 4500 10.17176/20210420-185125-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 210420s2021||||xx#|||||o|||| ||| 0|eng|| 10.17176/20210420-185125-0 doi eng 342 23 Markard, Nora Author aut Jeder schweigt für sich allein - Silencing effect und die gleichheitsrechtliche Leerstelle in der Beleidigungsdogmatik Markard, Nora Verfassungsblog 2021-04-20 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Am 3. April ist endlich das Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität in Kraft getreten. Vorfrage und Grundlage dieser rechtlichen Regelung ist die verfassungsrechtliche Abwägung, die es überhaupt erst erlaubt, eine Meinungsäußerung unter Strafe zu stellen – oder gar, noch weitergehend, eine Pflicht zu etablieren, Meinungsäußerungen an die Strafverfolgungsbehörden zu melden. In dieser Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und würdebasiertem Persönlichkeitsrecht bildet jedoch die Gleichheit, die bei der beleidigenden Hassrede eine große Rolle spielt, eine seltsame Leerstelle. CC BY-SA 4.0 Gleichheit Hassrede Meinungsfreiheit Persönlichkeitsrecht Rechtsradikalismus Bredler, Eva Maria Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/alleine-schweigen/ raw object