Alles auf Anfang oder weiter so? - Die Wahlprüfung als Demokratietest
Schönberger, Sophie
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xx#
2022
Verfassungsblog
2022-10-26
ger
Bei der Wahlprüfung durch das Parlament und durch die Verfassungsgerichte stellt sich nicht nur die Frage, wie stabil ein Parlament gehalten werden muss, sondern auch umgekehrt, in welchem Maße Wahlen noch die Überzeugungskraft besitzen, tatsächlich demokratische Legitimation zu stiften. Je öfter nämlich offensichtliche Rechtsverstöße bei der Wahl durch die Besonderheiten des Wahlprüfungsverfahrens vollkommen folgenlos bleiben, desto stärker werden Zweifel daran genährt, ob es bei der Wahl überhaupt mit rechten Dingen zugeht und nach demokratischen Regeln gespielt wird.
CC BY-SA 4.0
Schönberger, Sophie
Berlin
Bundestagswahl
Wahlprüfung
342
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10.17176/20221026-225932-0
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