Alles unter Kontrolle - Blockadepotenziale der Parlamentarischen Kontrollinstrumente
Glauben, Paul J.
Author
aut
Text
xx#
2024
Verfassungsblog
2024-02-05
ger
In der Praxis einer parlamentarischen Demokratie übernimmt die Kontrollfunktion in erster Linie die Opposition. Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts muss parlamentarische Kontrolle verfahrensrechtlich so gestaltet sein, dass sie effektiv ist. Anders als bei der Teilnahme an der Gesetzgebungs- und Kreationsfunktion, etwa bei der Änderung des Grundgesetzes bzw. der Landesverfassungen oder bei der Verfassungsrichterwahl kann eine Sperrminorität bei der parlamentarischen Kontrolle nur wenig obstruieren. Dennoch bieten die parlamentarischen Kontrollinstrumente, insbesondere das Untersuchungsrecht, Möglichkeiten, die parlamentarische Arbeit zu beeinträchtigen.
CC BY-SA 4.0
Glauben, Paul J.
Obstruktion [Politik]
Parlamentarische Obstruktion
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Thüringen
Untersuchungsausschuss
parlamentarische Kontrolle
Obstruktion [Politik]
Untersuchungsausschuss
342
https://verfassungsblog.de/alles-unter-kontrolle/
Verfassungsblog
2366-7044
Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH
10.59704/f70191c16b2a4daf
240205
10.59704/f70191c16b2a4daf
Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl
(Revision 1.140 20200717)