nam 22 uu 4500 10.17176/20180316-173742 DE-Verfassungsblog cr||||| 180316s2018||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20180316-173742 doi ger 342 23 Rhein-Fischer, Paula Author aut Alles verfassungs­widrig? Wie das BVerfG beim Werbeverbot für Abtreibung zum Rosinen­picken einlädt Rhein-Fischer, Paula Verfassungsblog 2018-03-16 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Der Straftatbestand des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche (§ 219a StGB) sorgt für Unruhe. Grüne und Die Linke fordern die Streichung der Vorschrift. Die SPD, eigentlich auf ihrer Seite, erklärte unter heftiger Kritik vieler Mitglieder am Dienstag, einen entsprechenden Gesetzentwurf nicht in den Bundestag einzubringen. Der Grund: Die Union, die den Straftatbestand beibehalten will, hatte für den Fall seiner Abschaffung mit einem Gang zum Bundesverfassungsgericht gedroht. Ein kurioser Streit, in dem alle Seiten mit dem Argument der Verfassungswidrigkeit um sich werfen. Wer hat das Grundgesetz tatsächlich auf seiner Seite? CC BY-NC-ND 4.0 Abortion Abtreibung Strafrecht von Scheliha, Henrike Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/alles-verfassungswidrig-wie-das-bundesverfassungsgericht-beim-werbeverbot-fuer-abtreibung-zum-rosinenpicken-einlaedt/ raw object