nam 22 uu 4500 10.59704/ac796322d72431f6 DE-Verfassungsblog cr||||| 240504s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/ac796322d72431f6 doi ger 342 23 Oldenburg, Felix Author aut Alte Konservative, Neue Rechte – die AfD vor dem OVG Münster - Nach Tag 5 der mündlichen Verhandlung zur Verdachtsfalleinstufung der AfD Oldenburg, Felix Verfassungsblog 2024-05-04 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Der Prozess zur Verdachtsfalleinstufung der AfD hat nun fünf Verhandlungstage hinter sich. Während die ersten Tage überwiegend von Anträgen geprägt waren, steht nun die inhaltliche Auseinandersetzung im Vordergrund. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat dem OVG Münster mehrere tausend Belege für verfassungsfeindliche Tendenzen in der AfD vorgelegt. Es geht dabei überwiegend um Äußerungen von Funktions- und Mandatsträger:innen der Partei. Diskutiert wird aber auch über den Begriff des "Volkes" und das in diesem Zusammenhang von Maximilian Krah vorgestellte "Südtiroler Modell". CC BY-SA 4.0 AfD Bundesamt für Verfassungsschutz Demokratie Deutschland Prozess Verdachtsfall (DE-588)4011413-2 gnd Demokratie (DE-588)4011882-4 gnd Deutschland Musiol, Carlotta Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/alte-konservative-neue-rechte-die-afd-vor-dem-ovg-munster/ raw object