nam 22 uu 4500 10.59704/505a7fbffc7219ea DE-Verfassungsblog cr||||| 250227s2025||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/505a7fbffc7219ea doi ger 342 23 Schönberger, Sophie Author aut Man wird ja wohl mal fragen dürfen? - Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Kommunikation aus dem Parlament Schönberger, Sophie Verfassungsblog 2025-02-27 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Dass die Regierung nicht einfach daherreden kann, was ihr gerade in den Sinn kommt, sondern auch in ihrer öffentlichen Kommunikation an die Verfassung gebunden ist, gehört mittlerweile – nicht zuletzt aufgrund umfassender verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung – zum verfassungsrechtlichen Allgemeinplatz. Aber wie ist es eigentlich um die öffentliche Kommunikation des Bundestages bestellt? Anlass, sich diese Frage einmal genauer anzusehen, bietet ausgerechnet eine kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion. Ein Schelm, wer hier Ironie erkennen will. CC BY-SA 4.0 Bundestag Bundestagspräsident Chancengleichheit der Parteien Deutschland. Deutscher Bundestag. Fraktion der CDU CSU. CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Gemeinnützige Organisation Informationshandeln Kleine Anfrage Zivilgesellschaft parlamentarische Anfrage staatliche Informationstätigkeit (DE-588)16126748-8 gnd Deutschland. Deutscher Bundestag. Fraktion der CDU CSU. CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag (DE-588)4251871-4 gnd Gemeinnützige Organisation (DE-588)4788620-1 gnd Kleine Anfrage Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/anfrage-bundestag-informationhandeln/ raw object