nam 22 uu 4500 10.17176/20230420-204518-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 230420s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20230420-204518-0 doi ger 342 23 Lembke, Ulrike Author aut Anti-Antisemitismus qua Verfassung Lembke, Ulrike Verfassungsblog 2023-04-20 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Mehrere Bundesländer haben kürzlich sog. Antisemitismus-Klauseln in ihre Verfassungen aufgenommen, so jüngst die Hansestadt Hamburg (kritisch hier; allgemein hier). In der Rechtswissenschaft und auch in der breiteren öffentlichen Diskussion wurden entsprechende Verfassungsänderungen im Gegensatz zu den Vorgängen auf der documenta fifteen oder dem BGH-Urteil zum Wittenberger Sandsteinrelief nur begrenzt rezipiert. Dem folgenden Beitrag liegt die Annahme zugrunde, dass das Anliegen effektiver (rechts-)staatlicher Antisemitismusbekämpfung den geltenden deutschen Verfassungen immanent ist. Seine durchaus begrüßenswerte explizite Verankerung in Landesverfassungen wirft aber einige rechtliche Fragen auf, die nicht ohne Weiteres als geklärt gelten können. CC BY-SA 4.0 Antisemitismus Brandenburg Bremen Landesverfassungen Sachsen-Anhalt Schuch, Christoph Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/anti-antisemitismus-qua-verfassung/ raw object