Antisemitismus – eine Gefahr - Über antisemitismus(un)kritische Prognosen im Versammlungsrecht
Hendlmeier, Till
Author
aut
Schuch, Christoph
Author
aut
Schwarz, Laura
Author
aut
Text
xx#
2023
Verfassungsblog
2023-11-11
ger
Seit dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 auf die israelische Zivilbevölkerung haben auch die antisemitischen Vorfälle in Deutschland enorm zugenommen. Der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus e.V. (RIAS) geht in seinem Monitoring-Bericht für den Zeitraum vom 07.10.23 bis zum 15.10.23 von einem Anstieg von 240 % im Vergleich zum Vorjahreszeitraum aus – eine akute Bedrohungslage für Jüdinnen:Juden in Deutschland. Im Rahmen des Beitrags wird aufgezeigt, dass unter hohen Voraussetzungen auch (drohende) antisemitische Handlungen und Äußerungen Einschränkungen von Versammlungen durch Auflagen, Auflösungen oder gar Verbote rechtfertigen können. Dabei wird die grundsätzliche Notwendigkeit einer antisemitismuskritischen Gefahrenprognose ins Zentrum gestellt.
CC BY-SA 4.0
Hendlmeier, Till
Antisemitismus
Israel-Hamas War
Versammlungsfreiheit
342
https://verfassungsblog.de/antisemitismus-eine-gefahr/
Verfassungsblog
2366-7044
Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH
10.59704/22736a1af85809e7
231111
10.59704/22736a1af85809e7
Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl
(Revision 1.140 20200717)