Resolution auf Kosten der Grundrechte - Warum die Bundestagsresolution zum Schutz jüdischen Lebens die Meinungs-, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit bedroht
Ighreiz, Ali
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Kantelhardt, Svenja
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Schayani, Kilian
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Selinger, Joschka
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xx#
2024
Verfassungsblog
2024-11-13
ger
Am 7. November 2024 hat der Bundestag die fraktionsübergreifende Antisemitismus-Resolution angenommen. Sie fordert u.a. sicherzustellen, dass Projekte in Wissenschaft, Kunst und Kultur, die als antisemitisch anzusehen sind, keine staatlichen Förderungen erhalten. Doch um die Frage, wo legitime Palästinasolidarität und Israelkritik aufhört und wo Antisemitismus anfängt, wird gesellschaftlich und politisch gerungen. Obwohl die Resolution rechtlich unverbindlich ist, können von ihr mittelbar-faktische Grundrechtseingriffe in die Meinungs-, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit ausgehen. Das zeigen Verwaltungsentscheidungen aus vergleichbaren Kontexten.
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Ighreiz, Ali
Antisemitismus
Antisemitismus-Resolution
Bundestag
Deutschland
IHRA-Definition
Kunstfreiheit
Meinungsfreiheit
Rechtsstaat
Verfassungsrecht
Wissenschaftsfreiheit
Deutschland
Rechtsstaat
Verfassungsrecht
342
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Verfassungsblog
2366-7044
Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH
10.59704/9abc124d7851b013
241113
10.59704/9abc124d7851b013
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