nam 22 uu 4500 10.17176/20230615-231117-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 230615s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20230615-231117-0 doi ger 342 23 Thiemann, Yoann Author aut Anwohnerparken in falschem Gewand - Weshalb die Freiburger Parkgebührenordnung nicht als Satzung hätte ergehen dürfen Thiemann, Yoann Verfassungsblog 2023-06-15 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Das Bundesverwaltungsgericht hat die Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung am Dienstag für unwirksam erklärt. Als Anreiz für weniger beziehungsweise kleinere Autos galt der Text in Sachen Mobilitätswende als eine Art Leuchtturmprojekt. Ein Rückschlag also für all jene, die sich den nach wie vor nicht ansatzweise umgesetzten Ankündigungen der Ampel zum Trotz auf ihre Weise engagieren, die Verkehrswende mitzugestalten? Nur teilweise. Hohe Parkgebühren und eine Bemessung anhand der Fahrzeuglänge bleiben möglich. Man muss es nur anders verpacken. CC BY-SA 4.0 BVerwG Klimaschutz Rechtsverordnung StVG Verkehrswende Naundorf, Astrid Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/anwohnerparken-in-falschem-gewand/ raw object