Anwohnerparken in falschem Gewand - Weshalb die Freiburger Parkgebührenordnung nicht als Satzung hätte ergehen dürfen Thiemann, Yoann Author aut Naundorf, Astrid Author aut Text xx# 2023 Verfassungsblog 2023-06-15 ger
electronic resource
remote
Computermedien
Online-Ressource
 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Freiburger Bewohnerparkgebührensatzung am Dienstag für unwirksam erklärt. Als Anreiz für weniger beziehungsweise kleinere Autos galt der Text in Sachen Mobilitätswende als eine Art Leuchtturmprojekt. Ein Rückschlag also für all jene, die sich den nach wie vor nicht ansatzweise umgesetzten Ankündigungen der Ampel zum Trotz auf ihre Weise engagieren, die Verkehrswende mitzugestalten? Nur teilweise. Hohe Parkgebühren und eine Bemessung anhand der Fahrzeuglänge bleiben möglich. Man muss es nur anders verpacken. CC BY-SA 4.0 Thiemann, Yoann BVerwG Klimaschutz Rechtsverordnung StVG Verkehrswende 342 https://verfassungsblog.de/anwohnerparken-in-falschem-gewand/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.17176/20230615-231117-0 230615 10.17176/20230615-231117-0 Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)