Apropos Künast-Fall - Das BVerfG bekräftigt seine Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit – aber auch zum Schutz vor Beleidigungen im Netz
Hong, Mathias
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xx#
2020
Verfassungsblog
2020-06-20
eng
Die jüngsten Kammerbeschlüsse des BVerfG lassen sich als Kommentar zur öffentlichen Debatte über die Entscheidungen des Landgerichts Berlin zu den Facebook-Postings gegen Renate Künast lesen. Dem Zerrbild seiner Rechtsprechung, das teilweise in dieser Debatte gezeichnet wurde, hat das BVerfG mit diesen Entscheidungen eine Bestätigung und Konkretisierung der tatsächlichen Maßstäbe seiner Rechtsprechung entgegengesetzt.
CC BY-NC-ND 4.0
Hong, Mathias
BVerfG
Meinungsfreiheit
Persönlichkeitsrecht
342
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10.17176/20200620-124036-0
200620
10.17176/20200620-124036-0
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