nam 22 uu 4500 10.17176/20160314-100648 DE-Verfassungsblog cr||||| 160311s2016||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20160314-100648 doi ger 342 23 Steinbeis, Maximilian Author aut Aus Anlass Polens: einige Überlegungen zum Recht auf Widerstand Steinbeis, Maximilian Verfassungsblog 2016-03-11 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Ab heute ist es amtlich: Die Mittel, zu denen Polens Regierung, Präsident und Parlamentsmehrheit im Konflikt mit dem polnischen Verfassungsgericht gegriffen haben, sind nicht einfach nur ein Verfassungsverstoß. Das ist ein Angriff auf die Grundlagen der Verfassungsstaatlichkeit selbst – auf Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte. Wäre eine Konstellation, wie sie im Augenblick in Polen zu finden ist, ein Anwendungsfall für ein Art. 20 Abs. 4 Grundgesetz entsprechendes Recht auf Widerstand? Mir scheint, das wäre sie – wenn die polnische Regierung sich dem Gutachten der Venedig-Kommission nicht beugt. CC BY-NC-ND 4.0 Constitutional Review democracy Right to Resistance Rule of Law Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/aus-anlass-polens-einige-ueberlegungen-zum-recht-auf-widerstand/ raw object