nam 22 uu 4500 10.59704/7b380eaf84aca95a DE-Verfassungsblog cr||||| 260805s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/7b380eaf84aca95a doi ger 342 23 Klein, Juan Manuel Author aut Ausfall von unten, Schutz von oben? Klein, Juan Manuel Verfassungsblog 2026-08-05 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Denken wir uns in den Herbst 2028: In Sachsen-Anhalt feiert die AfD-Regierung zwei Jahre Regierungsmacht und bejubelt die Erfolge ihrer „landeseigenen Abschiebeoffensive“. In diesem alarmierenden Szenario kann das justizielle Mehrebenensystem potenzielle Rechtsbrüche einer AfD-Landesregierung sichtbar machen. Angesichts steigendem exekutivem Ungehorsams und autoritär-populistischer Delegitimierungsstrategien der AfD könnte das föderale Mehrebenensystem jedoch an seine Grenzen stoßen, insbesondere im migrationsrechtlichen (Eil-)Rechtsschutz. Effektiver Rechtsschutz kann dann oft nur da geleistet werden, wo Strukturen außerhalb der Gerichte stark genug sind, um die vulnerabelsten Gruppen zu schützen. CC BY-SA 4.0 Abschiebung AfD Bundesverfassungsgericht Deutschland Eilrechtsschutz Föderalismus Migrationsrecht Rechtsextremismus Sachsen-Anhalt Verwaltungsgerichtsbarkeit unabhängigkeit der justiz (DE-588)4011882-4 gnd Deutschland Koban, Antonia Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/ausfall-von-unten-schutz-von-oben/ raw object