Ausfalloption Karlsruhe - Wie das Bundesverfassungsgericht eine funktionsunfähige Landesverfassungsgerichtsbarkeit auffangen könnte

Ausfalloption Karlsruhe - Wie das Bundesverfassungsgericht eine funktionsunfähige Landesverfassungsgerichtsbarkeit auffangen könnte Machura, Zora Author aut Weickert, Jakob Author aut (orcid)0009-0004-6433-1332 Text xx# 2024 Verfassungsblog 2024-03-14 ger Antidemokratische Kräfte erstarken – und mit ihnen die parlamentarische Obstruktion in Bund und Ländern. Wenn solche Kräfte in den anstehenden Landtagswahlen mehr als ein Drittel oder gar die Mehrheit der Stimmen gewinnen, stellt sich mit Dringlichkeit die Frage, wie die Landesverfassungsgerichte funktionsfähig bleiben können. Eine derzeit diskutierte Möglichkeit besteht darin, die für das Bundesverfassungsgericht diskutierten Mechanismen auch auf die Landesverfassungsgerichtsbarkeit zu übertragen. Eine andere Option wäre es, den Weg zu beschreiten, den das Grundgesetz in Art. 99 GG vorgezeichnet hat: die Organleihe. CC BY-SA 4.0 Machura, Zora Art. 28 GG BVerfG Bundeszwang Bundeszwang Organleihe Organleihe Thüringen. Thüringer Verfassungsgerichtshof | Weimar Verfassungsgerichtsbarkeit Bundeszwang Organleihe Thüringen. Thüringer Verfassungsgerichtshof | Weimar 342 https://verfassungsblog.de/ausfalloption-karlsruhe/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.59704/b143d17b24af7f44 240314 10.59704/b143d17b24af7f44 Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)