nam 22 uu 4500 10.59704/8669b554623865d1 DE-Verfassungsblog cr||||| 260615s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/8669b554623865d1 doi ger 342 23 Tabbara, Tarik Author aut Gegen die immergleichen Reflexe - Für eine offene Debatte zum Wahlrecht für Inländer*innen ohne deutsche Staatsangehörigkeit Tabbara, Tarik Verfassungsblog 2026-06-15 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier In Deutschland wird jeder Vorstoß zur Einführung eines Wahlrechts für Inländer*innen ohne deutsche Staatsangehörigkeit mit Verweis auf zwei Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1990 für erledigt erklärt. Ein Ende Mai von der Fraktion Die Linke im Bundestag eingebrachter Antrag hat diesmal ein relativ breites Medienecho erfahren. Das könnte ein erstes Anzeichen dafür sein, dass die Frage nicht mehr einfach ins Debattenarchiv geschoben werden kann. Und das ganz zu Recht. Denn nirgends im Grundgesetz steht, dass nur deutsche Staatsangehörige wählen dürfen. CC BY-SA 4.0 Ausländerwahlrecht staatsangehörigkeit Verfassungswandel Wahlrecht Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/auslanderwahlrecht-bverfg-verfassungswandel/ raw object