Gegen die immergleichen Reflexe - Für eine offene Debatte zum Wahlrecht für Inländer*innen ohne deutsche Staatsangehörigkeit
Tabbara, Tarik
Author
aut
Text
xx#
2026
Verfassungsblog
2026-06-15
ger
In Deutschland wird jeder Vorstoß zur Einführung eines Wahlrechts für Inländer*innen ohne deutsche Staatsangehörigkeit mit Verweis auf zwei Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1990 für erledigt erklärt. Ein Ende Mai von der Fraktion Die Linke im Bundestag eingebrachter Antrag hat diesmal ein relativ breites Medienecho erfahren. Das könnte ein erstes Anzeichen dafür sein, dass die Frage nicht mehr einfach ins Debattenarchiv geschoben werden kann. Und das ganz zu Recht. Denn nirgends im Grundgesetz steht, dass nur deutsche Staatsangehörige wählen dürfen.
CC BY-SA 4.0
Tabbara, Tarik
Ausländerwahlrecht
staatsangehörigkeit
Verfassungswandel
Wahlrecht
342
https://verfassungsblog.de/auslanderwahlrecht-bverfg-verfassungswandel/
Verfassungsblog
2366-7044
Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH
10.59704/8669b554623865d1
260615
10.59704/8669b554623865d1
Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl
(Revision 1.140 20200717)