nam 22 uu 4500 10.17176/20230909-182911-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 230909s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20230909-182911-0 doi ger 342 23 Puschke, Jens Author aut Berichterstattung im Visier des Strafrechts - Zur Diskussion um § 353d Nr. 3 StGB Puschke, Jens Verfassungsblog 2023-09-09 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die Strafnorm des § 353d StGB steht seit vielen Jahren in der Kritik. Im Kern kommt es zu einer „Kriminalisierung korrekter Berichterstattung“. Dies droht auch Arne Semsrott, seinerseits Journalist und Projektleiter der Plattform „FragDenStaat“. Er hat drei Beschlüsse des Amtsgerichts München aus laufenden Strafverfahren in anonymisierter Form veröffentlicht, um auf streitbare und mitunter unverhältnismäßige Ermittlungsmaßnahmen gegen Mitglieder der sog. „Letzten Generation“ hinzuweisen. Zeit, die Norm aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. CC BY-SA 4.0 EMRK Persönlichkeitsrecht Pressefreiheit Strafrecht Fett, Pascale Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/berichterstattung-im-visier-des-strafrechts/ raw object