http://dx.doi.org/10.59704/0513fb18d9bd371b https://verfassungsblog.de/bis-die-bergwacht-kommt/ Bis die Bergwacht kommt - Wie in Thüringen weiter Richterinnen und Richter auf Lebenszeit ernannt werden können Talg, Juliana Wittreck, Fabian ger 2025-04-14 electronic resource text/html ddc:342 AfD Autoritär Populismus Justiz Richterwahl Richterwahl Richterwahlausschuss Thüringen. Justizministerium | Erfurt Thüringen. Thüringer Landtag | Erfurt Thüringer Landtag Richterwahl Thüringen. Justizministerium | Erfurt Thüringen. Thüringer Landtag | Erfurt Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Am Freitag, den 04.04.2025, ist im Thüringer Landtag einmal mehr die „Wahl der vom Landtag zu berufenden Mitglieder des Richterwahlausschusses“ gescheitert. Ohne den Ausschuss können in Thüringen Richter und Richterinnen auf Probe nicht auf Lebenszeit ernannt werden. Und ohne Lebenszeitrichter und -richterinnen droht der Thüringer Justiz – verschärft durch die anstehende Pensionierungswelle – die Funktionsunfähigkeit. Sollte die AfD-Blockade dauerhaft anhalten, muss ein anderer Weg gefunden werden. Eine verfassungsrechtliche Gratwanderung – denn alle denkbaren Lösungen stehen quer zum Wortlaut des Art. 89 Abs. 2 der Thüringer Verfassung.