nam 22 uu 4500 10.59704/0513fb18d9bd371b DE-Verfassungsblog cr||||| 250414s2025||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/0513fb18d9bd371b doi ger 342 23 Talg, Juliana Author aut Bis die Bergwacht kommt - Wie in Thüringen weiter Richterinnen und Richter auf Lebenszeit ernannt werden können Talg, Juliana Verfassungsblog 2025-04-14 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Am Freitag, den 04.04.2025, ist im Thüringer Landtag einmal mehr die „Wahl der vom Landtag zu berufenden Mitglieder des Richterwahlausschusses“ gescheitert. Ohne den Ausschuss können in Thüringen Richter und Richterinnen auf Probe nicht auf Lebenszeit ernannt werden. Und ohne Lebenszeitrichter und -richterinnen droht der Thüringer Justiz – verschärft durch die anstehende Pensionierungswelle – die Funktionsunfähigkeit. Sollte die AfD-Blockade dauerhaft anhalten, muss ein anderer Weg gefunden werden. Eine verfassungsrechtliche Gratwanderung – denn alle denkbaren Lösungen stehen quer zum Wortlaut des Art. 89 Abs. 2 der Thüringer Verfassung. CC BY-SA 4.0 AfD Autoritär Populismus Justiz Richterwahl Richterwahl Richterwahlausschuss Thüringen. Justizministerium | Erfurt Thüringen. Thüringer Landtag | Erfurt Thüringer Landtag (DE-588)4131222-3 gnd Richterwahl (DE-588)2047191-9 gnd Thüringen. Justizministerium | Erfurt (DE-588)14747-3 gnd Thüringen. Thüringer Landtag | Erfurt Wittreck, Fabian Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/bis-die-bergwacht-kommt/ raw object