Bis die Bergwacht kommt - Wie in Thüringen weiter Richterinnen und Richter auf Lebenszeit ernannt werden können Talg, Juliana Author aut Wittreck, Fabian Author aut Text xx# 2025 Verfassungsblog 2025-04-14 ger
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 Am Freitag, den 04.04.2025, ist im Thüringer Landtag einmal mehr die „Wahl der vom Landtag zu berufenden Mitglieder des Richterwahlausschusses“ gescheitert. Ohne den Ausschuss können in Thüringen Richter und Richterinnen auf Probe nicht auf Lebenszeit ernannt werden. Und ohne Lebenszeitrichter und -richterinnen droht der Thüringer Justiz – verschärft durch die anstehende Pensionierungswelle – die Funktionsunfähigkeit. Sollte die AfD-Blockade dauerhaft anhalten, muss ein anderer Weg gefunden werden. Eine verfassungsrechtliche Gratwanderung – denn alle denkbaren Lösungen stehen quer zum Wortlaut des Art. 89 Abs. 2 der Thüringer Verfassung. CC BY-SA 4.0 Talg, Juliana AfD Autoritär Populismus Justiz Richterwahl Richterwahl Richterwahlausschuss Thüringen. Justizministerium | Erfurt Thüringen. Thüringer Landtag | Erfurt Thüringer Landtag Richterwahl Thüringen. Justizministerium | Erfurt Thüringen. Thüringer Landtag | Erfurt 342 https://verfassungsblog.de/bis-die-bergwacht-kommt/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.59704/0513fb18d9bd371b 250414 10.59704/0513fb18d9bd371b Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)