nam 22 uu 4500 10.59704/94c0a56804ab0daf DE-Verfassungsblog cr||||| 260313s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/94c0a56804ab0daf doi ger 342 23 Weinberg, Nils Author aut Weimerer Verhältnisse - Verfassungsschutz in der staatlichen Kulturförderung Weinberg, Nils Verfassungsblog 2026-03-13 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Wolfram Weimer, Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien, hat drei Buchhandlungen wegen „verfassungsschutzrelevanter Erkenntnisse“ von der Liste des Deutschen Buchhandlungspreises streichen lassen. Dieses Vorgehen bedroht, so vernimmt man, die Meinungs- und Kunstfreiheit. Politisch ist diese Sorge nachvollziehbar. Verfassungsrechtlich lässt sie sich nur schwer abbilden. Enge Grenzen zieht das Datenschutzrecht, nicht die Kunstfreiheit. Die Bundesregierung verfügt im Bereich der Kulturförderung über weite Spielräume. Wie Weimer diese ausfüllt, muss er in erster Linie politisch verantworten. Klugheit kann man ihm dabei nicht attestieren. CC BY-SA 4.0 Extremismusklausel Kulturförderung Kunstfreiheit Verfassungsschutz Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/buchhandlungspreis-kunstfreiheit-extremismus/ raw object