Weimerer Verhältnisse - Verfassungsschutz in der staatlichen Kulturförderung Weinberg, Nils Author aut Text xx# 2026 Verfassungsblog 2026-03-13 ger
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 Wolfram Weimer, Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien, hat drei Buchhandlungen wegen „verfassungsschutzrelevanter Erkenntnisse“ von der Liste des Deutschen Buchhandlungspreises streichen lassen. Dieses Vorgehen bedroht, so vernimmt man, die Meinungs- und Kunstfreiheit. Politisch ist diese Sorge nachvollziehbar. Verfassungsrechtlich lässt sie sich nur schwer abbilden. Enge Grenzen zieht das Datenschutzrecht, nicht die Kunstfreiheit. Die Bundesregierung verfügt im Bereich der Kulturförderung über weite Spielräume. Wie Weimer diese ausfüllt, muss er in erster Linie politisch verantworten. Klugheit kann man ihm dabei nicht attestieren. CC BY-SA 4.0 Weinberg, Nils Extremismusklausel Kulturförderung Kunstfreiheit Verfassungsschutz 342 https://verfassungsblog.de/buchhandlungspreis-kunstfreiheit-extremismus/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.59704/94c0a56804ab0daf 260313 10.59704/94c0a56804ab0daf Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)