http://dx.doi.org/10.59704/0f78cfcfc1a6d8fe https://verfassungsblog.de/buchhandlungspreis-verfassungstreue-kulturforderung/ Vorbehalt Verfassungstreue - Förderungsausschlüsse aufgrund politischer Ansichten als Grundrechtsproblem Bartsch, André Hohnerlein, Jakob ger 2026-03-24 electronic resource text/html ddc:342 Freiheitlich-demokratische Grundordnung Freiheitsrechte Kulturförderung Verfassungsschutz Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Der Ausschluss mehrerer Buchhandlungen vom Deutschen Buchhandlungspreis auf Grundlage verfassungsschutzrelevanter Erkenntnisse hat politische und rechtliche Debatten ausgelöst. Der Fall wirft grundsätzliche Fragen auf, wie Demokratie- und Extremismusschutz mit staatlicher Kulturförderung verbunden werden dürfen und wo die Grenzen der Grundrechte liegen. So dürfen Fördermittel keinesfalls wegen einer politischen Einstellung oder auf Grundlage einer weiten „Extremismustheorie“ verweigert werden. Allenfalls bei einer Verfassungsfeindlichkeit kann ein Ausschluss in Betracht kommen.