nam 22 uu 4500 10.59704/0f78cfcfc1a6d8fe DE-Verfassungsblog cr||||| 260324s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/0f78cfcfc1a6d8fe doi ger 342 23 Bartsch, André Author aut Vorbehalt Verfassungstreue - Förderungsausschlüsse aufgrund politischer Ansichten als Grundrechtsproblem Bartsch, André Verfassungsblog 2026-03-24 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Der Ausschluss mehrerer Buchhandlungen vom Deutschen Buchhandlungspreis auf Grundlage verfassungsschutzrelevanter Erkenntnisse hat politische und rechtliche Debatten ausgelöst. Der Fall wirft grundsätzliche Fragen auf, wie Demokratie- und Extremismusschutz mit staatlicher Kulturförderung verbunden werden dürfen und wo die Grenzen der Grundrechte liegen. So dürfen Fördermittel keinesfalls wegen einer politischen Einstellung oder auf Grundlage einer weiten „Extremismustheorie“ verweigert werden. Allenfalls bei einer Verfassungsfeindlichkeit kann ein Ausschluss in Betracht kommen. CC BY-SA 4.0 Freiheitlich-demokratische Grundordnung Freiheitsrechte Kulturförderung Verfassungsschutz Hohnerlein, Jakob Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/buchhandlungspreis-verfassungstreue-kulturforderung/ raw object