nam 22 uu 4500 10.59704/8f807691e476c96c DE-Verfassungsblog cr||||| 251111s2025||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/8f807691e476c96c doi ger 342 23 Hilbert, Patrick Author aut Reden und reden lassen - Die Regelungen der parlamentarischen Rede durch die (neue) Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages Hilbert, Patrick Verfassungsblog 2025-11-11 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier In Plenardebatten werden Themen gesetzt und aufgegriffen, die Mehrheit präsentiert und begründet ihre Politik, die Opposition präsentiert ihre Kritik und Gegenentwürfe. Der Bundestag hat nun mit der Reform seiner Geschäftsordnung die Regeln für die Plenardebatte nachgeschärft. Vor allem wurde das Ermessen der sitzungsleitenden Bundestagspräsidentin normativ gestärkt und das parlamentarische Ordnungsrecht verschärft – was beides nachvollziehbar und stimmig ist. Eine konzise Sitzungsleitung und der abschreckende Effekt hoher Ordnungsgelder können die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass allzu grobe Ausfälle parlamentarischer Rede seltener werden. CC BY-SA 4.0 Bundestag Geschäftsordnung Parlamentarische Obstruktion Plenum Selbstorganisation Selbstorganisationsrecht (DE-588)4280463-2 gnd Plenum (DE-588)4126830-1 gnd Selbstorganisation Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/bundestag-geschaftsordnung-obstruktion/ raw object