nam 22 uu 4500 10.17176/20210115-061729-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 210114s2021||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20210115-061729-0 doi ger 342 23 Michl, Fabian Author aut Bundestag macht Unmögliches möglich - Aufstellung von Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 Michl, Fabian Verfassungsblog 2021-01-14 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Der Bundestag hat heute festgestellt, dass die Durchführung von Versammlungen zur Aufstellung von Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 infolge der Covid-19-Pandemie unmöglich ist. Er gibt dem Bundesinnenministerium damit grünes Licht, von einer zentralen Vorgabe des Wahlrechts durch Rechtsverordnung abzuweichen: Die Parteien sollen ihre Kandidaten auch ohne Versammlung aufstellen können. Die Ausrufung dieses „Wahlvorbereitungsnotstands“ lässt aufhorchen. CC BY-SA 4.0 Coronavirus Listenaufstellung Parteienrecht Wahlrecht Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/bundestag-macht-unmogliches-moglich/ raw object