nam 22 uu 4500 10.59704/195097cb7033fea0 DE-Verfassungsblog cr||||| 260724s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/195097cb7033fea0 doi ger 342 23 Thiele, Alexander Author aut Der Karlsruher Rückzieher - Das BVerfG-Urteil zur Dauer parlamentarischer Beratungen Thiele, Alexander Verfassungsblog 2026-07-24 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Wie viel Zeit braucht ein gutes Gesetz? Im Organstreit rückt das Bundesverfassungsgericht von seiner einstweiligen Anordnung im Heizungsgesetz-Verfahren ab: Aus dem Grundgesetz lässt sich nur in seltenen Fällen eine konkrete Beratungszeit für Gesetzesvorhaben ableiten. Eingreifen will das Gericht künftig nur noch, wenn die Verfahrensgestaltung des Bundestages den Zweck parlamentarischer Willensbildung gänzlich verfehlt. Damit bewahrt sich das Gericht zwar eine gewisse Kontrollkompetenz, der Einwand unzureichender Beratungszeit dürfte sich für die Praxis aber erledigt haben. Die Korrektur der eigenen Rechtsprechung ist zu begrüßen. CC BY-SA 4.0 Gesetzgebungsverfahren Heizungsgesetz Parlamentarische Demokratie Staatsorganisationsrecht Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/bverfg-heizungsgesetz-urteil/ raw object