nam 22 uu 4500 10.59704/b138ab235d538c10 DE-Verfassungsblog cr||||| 260818s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/b138ab235d538c10 doi ger 342 23 Jacob, Peter Author aut Dogmatische Schönheitsfehler - Zum BVerfG-Beschluss über den Widerruf der Aufnahmezusagen für afghanische Ortskräfte Jacob, Peter Verfassungsblog 2026-08-18 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur sog. Menschenrechtsliste, ist auf den ersten Blick zu begrüßen. Das BMI hatte Einreisezusagen, die die Vorgängerregierungen den sich in Afghanistan oder Pakistan aufhaltenden afghanischen Ortskräften nach eingehender Prüfung erteilt hatten, im Dezember 2025 kurzerhand für „ungültig und erloschen“ erklärt. Das Bundesverfassungsgericht hat nun die Praxis des BMI als willkürlich eingestuft und das Eilverfahren an das OVG Berlin-Brandenburg zurückverwiesen. So positiv diese Entscheidung für den Betroffenenkreis auf den ersten Blick aussieht, so schwer fällt es doch, hier schon von einer wirklichen oder gar endgültigen Lösung zu sprechen. CC BY-SA 4.0 Afghanistan Afghanistan Bundesinnenministerium Deutschland Migrationsdebatte Ortskräfte Pakistan (DE-588)4000687-6 gnd Afghanistan (DE-588)4011882-4 gnd Deutschland (DE-588)4075812-6 gnd Pakistan Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/bverfg-menschenrechtsliste-afghanistan-bverfg/ raw object